Gebrauchsmusterschutz

Gebrauchsmuster

GGebrauchs­muster­schutz

 

Ein Gebrauchsmuster schützt, eben­so wie ein Patent, eine tech­ni­sche Erfindung vor Nachahmung. Als Gebrauchsmuster kön­nen mecha­ni­sche, elek­tri­sche und sons­ti­ge Geräte und Vorrichtungen, elek­tri­sche Schaltungen, Computerprogramme, che­mi­sche Stoffe usw. geschützt wer­den. Ein Schutz von Verfahren (bspw. Herstellungsverfahren) durch ein Gebrauchsmuster ist nicht mög­lich. Die maxi­ma­le Schutzdauer beträgt 10 Jahre. Ein Prototyp ist für die Anmeldung eines Gebrauchsmusters nicht erfor­der­lich.

Der gro­ße Vorteil des Gebrauchsmusters liegt in sei­ner schnel­len Verfügbarkeit. In der Regel erfolgt die Eintragung eines Gebrauchsmusters bereits nach weni­gen Monaten. Das Gebrauchsmuster wird vom Patentamt dabei nur for­mal geprüft. Eine Prüfung der Schutzfähigkeit erfolgt nicht. Das bedeu­tet, dass das Gebrauchsmuster trotz Eintragungsurkunde mög­li­cher­wei­se nur ein Scheinrecht ist. Um in die­ser Frage Sicherheit zu erlan­gen, bie­ten wir unse­ren Mandanten die Durchführung eines amt­li­chen Gutachtens an.

Da sich der Wert eines Gebrauchsmusters oft erst bei sei­ner Verwertung, also bspw. bei einem Verkauf, einer Lizenzierung oder in einem Rechtsstreit gegen einen Gebrauchsmusterverletzer erweist, kommt der tech­nisch und juris­tisch kor­rek­ten Ausarbeitung der Anmeldungsunterlagen ein beson­ders wich­ti­ger Stellenwert zu.

Gern prü­fen wir, ob für Ihre Erfindung ein Gebrauchsmusterschutz mög­lich ist und füh­ren alle erfor­der­li­chen Arbeiten für Sie durch.

 

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