Zeitungs­artikel zur Erfinder­beratung (Strau­binger Tagblatt)

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Patentanwalt Andreas Schneider ist spezialisiert auf Patent- und Markenrecht. Bei der IHK Regensburg bietet er eine kostenlose Erstberatung für private Erfinder an. Mit der Beratung soll die Hemmschwelle überwunden werden, die viele Privatpersonen daran hindert, endlich die entscheidenden Schritte mit ihrer Erfindung zu machen. (Foto: Schneider)

„Meine Frau hat mich geschickt“ – Auf ein Wirtschafts-Wort mit Patentanwalt Andreas Schneider über Fingerspitzengefühl.

Knochentrockene Materie – so könn­te das Urteil über die Tätigkeit von Andreas Schneider als Patentanwalt lau­ten. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Der 40-Jährige mit eige­ner Kanzlei in Neumarkt in der Oberpfalz übt sei­nen Beruf seit 15 Jahren mit Leib und Seele aus, um Erfindungen zu ihrem Schutz zu ver­hel­fen. Dabei zäh­len nicht nur Unternehmen zu sei­nen Klienten, son­dern auch pri­va­te Erfinder. Gerade für die­se zwei­te Gruppe bie­tet Schneider – neben sei­ner nor­ma­len Kanzleitätigkeit– regel­mä­ßig eine kos­ten­lo­se Erstberatung für Erfinder bei der Industrie- und Handelskammer in Regensburg an. Mit unse­rer Zeitung hat der Patentanwalt dar­über gespro­chen, wie viel Fingerspitzengefühl dabei nötig ist, war­um er bei sol­chen Erstberatungen schon mal sei­ne Krawatte ablegt und war­um es für einen Erfinder manch­mal bes­ser ist, der eige­nen Ehefrau nichts von einer neu­en Idee zu erzählen.

 

Herr Schneider, in Filmen wird die Figur des Erfinders immer wie­der mal als kau­zi­ger Mensch, Typ „zer­streu­ter Professor“, dar­ge­stellt. Wie sieht der typi­sche Erfinder aus, der in Ihre Beratung kommt?

Andreas Schneider: Den typi­schen Erfinder gibt es in mei­nen Augen nicht. Manchmal sind es Ingenieure im Ruhestand, die nach der akti­ven Karriere noch wei­ter­tüf­teln, oft­mals Arbeiter oder Angestellte, manch­mal Existenzgründer. Die Erfinder, die in die Beratung kom­men, sind vor allem boden­stän­di­ge, ein­fa­che Leute.

Ihre Beratung rich­tet sich also haupt­säch­lich an Privatpersonen?

Schneider: So ist es. Mit der Erfindererstberatung soll die Hemmschwelle über­wun­den wer­den, die vie­le Privatpersonen dar­an hin­dert, end­lich die ent­schei­den­den Schritte mit ihrer Erfindung zu machen. Die Beratungen in der Industrie- und Handelskammer Regensburg fin­den monat­lich statt. Pro Termin kom­men im Durchschnitt fünf bis sechs Interessenten. In der Landesgewerbeanstalt Nürnberg wird die­se Beratung sogar wöchent­lich ange­bo­ten, so hoch ist der Bedarf.

Von wel­cher Qualität sind die Erfindungen, die Ihnen prä­sen­tiert werden?

Schneider: Private Erfinder kom­men häu­fig mit Ideen, die die Lösung für ein Alltagsproblem dar­stel­len. Da sind oft sehr pfif­fi­ge Ideen dabei, mit­un­ter aber auch Sachen, die gar nicht funk­tio­nie­ren kön­nen. In sol­chen Fällen muss ich die Menschen dann erst­mal auf den Boden der Tatsachen zurückholen.

Wie viel Fingerspitzengefühl ist hier­bei not­wen­dig, um das Erfinderherz nicht zu krän­ken oder gar zu brechen?

Schneider: Sehr viel, denn ich muss den Erfindern das Gefühl geben, dass sie mit mir von Mensch zu Mensch reden kön­nen und nicht von Bittsteller zu Anwalt. Um hier die Distanz zu ver­kür­zen, hilft es manch­mal schon, wenn ich die Krawatte able­ge und dem Gespräch damit einen weni­ger for­mel­len Anstrich ver­lei­he. Für einen Patentanwalt ist es auch wich­tig, den Ratsuchenden ein­fach zuzu­hö­ren und jede Idee ernst zu neh­men, sei sie auf den ers­ten Blick auch noch so abwe­gig. Denn manch­mal fin­det sich sogar in einer sol­chen Idee noch ein brauch­ba­rer Ansatz. Aber ich muss den Erfindern auch rei­nen Wein ein­schen­ken und die Punkte anspre­chen, an denen das Ganze noch hakt, denn die Leute sol­len mit ihrer Erfindung letzt­end­lich Geld ver­die­nen kön­nen. Die gute Idee allein reicht eben nicht.

Woran schei­tern die meis­ten Erfinder denn bei der Realisierung ihrer Idee?

Schneider: Private Erfinder schei­tern oft an der Vermarktung und Finanzierung ihrer Erfindung. Das heißt, sie fin­den kein Unternehmen, das ihre Idee auf­greift und umsetzt. Das ist scha­de, denn dadurch blei­ben vie­le gute Ideen unge­nutzt. Beim Deutschen Patent- und Markenamt in Deutschland wer­den jähr­lich mehr als 75000 Patente und Gebrauchsmuster, 75000 Marken und 45000 Designs zur Anmeldung ein­ge­reicht. Betrachtet man die Gesamtzahl der Patentanmeldungen, so führt dabei nur jede fünf­te Anmeldung zu einem erteil­ten Patent. Man schätzt, dass nur jedes zehn­te Patent spä­ter erfolg­reich ver­mark­tet wird.

Warum ist das so?

Schneider: Weil den Unternehmen oft­mals das Risiko zu hoch ist. Man muss sich das so vor­stel­len: Eine Privatperson erfin­det ein Produkt und will das nach der Patentanmeldung auf den Markt brin­gen. Der Erfinder ist dazu aber selbst nicht in der Lage auf­grund feh­len­der Geldmittel und Produktionsanlagen. Er wen­det sich daher an ein Unternehmen. Passt das Produkt aber nicht in des­sen Produktpalette oder ent­spricht es nicht der Unternehmensstrategie, ist vie­len Firmen der Aufwand zu groß – eben­so wie die Angst, letzt­lich kei­nen Gewinn mit dem Produkt zu machen. Die Erteilung eines Patents bedeu­tet nicht auto­ma­tisch: Jetzt läuft’s.

Wie läuft Ihre Beratung ab bezie­hungs­wei­se wie muss man sich das Prozedere einer Patent-Erteilung vorstellen?

Schneider: Als Erstes bespre­che ich mit dem Erfinder, ob es sich lohnt, die Idee wei­ter­zu­ver­fol­gen. Dann rate ich zunächst, in den Online-Patentdatenbanken zu recher­chie­ren, ob die Erfindung wirk­lich welt­weit neu ist. Sollte das der Fall sein, kommt eine Anmeldung zum Patent infra­ge. Jedoch lege ich Wert dar­auf, dass die Erfinder sich schon vor­her Gedanken über Finanzierung und Vermarktung machen. Ist das alles abge­klärt, erfolgt die Anmeldung zum Patent. Das Patentamt prüft, ob die Erfindung neu und erfin­de­risch ist. Wenn das der Fall ist, wird das Patent erteilt und ist somit für maxi­mal 20 Jahre geschützt.

Was pas­siert nach Ablauf die­ser Frist? Ist eine Verlängerung möglich?

Schneider: Nein. Nach dem Ende der 20 Jahre ist das Patent frei. Das heißt, jeder darf das Patent nut­zen. Zudem muss man wis­sen, dass der Schutz des eige­nen Patents für den Erfinder nur in den ers­ten bei­den Jahren kos­ten­los ist. Ab dem drit­ten Jahr ist eine jähr­li­che Gebühr fäl­lig, die von Jahr zu Jahr ansteigt. Das beginnt für das drit­te Schutzjahr aktu­ell mit 70 Euro und endet im 20. Jahr mit 1940 Euro. Wenn der Patentinhaber will, kann er das Patent aber auch vor Ablauf der 20 Jahre fal­len lassen.

Das hört sich alles nach einer kom­pli­zier­ten Angelegenheit an. Schreckt das nicht vie­le Erfinder von vorn­her­ein ab?

Schneider: Das Patent- und Markenrecht ist in der Tat sehr kom­plex und für den Laien zum Teil schwer zu ver­ste­hen. Als tech­ni­scher Anwalt ver­su­che ich, das gan­ze Prozedere immer auf ein­fa­che Grundregeln zu redu­zie­ren. Die wich­tigs­te von ihnen lau­tet zum Beispiel: Erst anmel­den, dann veröffentlichen.

Was mei­nen Sie damit?

Schneider: Eine Erfindung muss, bis ein Patentantrag beim Patentamt ein­ge­reicht wird, geheim­blei­ben. Sollte die Erfindung im Vorfeld schon ein­mal öffent­lich gemacht wor­den sein, gilt sie in den Augen des Patentamts nicht mehr als neu und kann dann nicht mehr geschützt wer­den. Stellt ein Erfinder sei­ne Idee zum Beispiel noch vor der Patentanmeldung auf einer Messe aus, dann war’s das. Viele Erfinder wis­sen das nicht.

Sollte ein ver­hei­ra­te­ter Erfinder dann am bes­ten sei­ne Idee auch vor sei­ner Frau geheimhalten?

Schneider: Das kommt dar­auf an: Sollte die Frau beim Kaffeeklatsch von der tol­len Erfindung ihres Mannes erzäh­len und das kommt spä­ter raus, kann sogar ein bereits erteil­tes Patent wider­ru­fen wer­den. Ich erle­be bei mei­ner Beratung aber auch immer wie­der das ande­re Extrem.

Und das wäre?

Schneider: Manchmal sit­zen Erfinder vor mir, die so gro­ße Angst davor haben, jemand könn­te ihnen ihre Idee weg­neh­men, dass sie nicht mal mir von ihrer Erfindung erzäh­len wol­len. Vor einer Beratung muss ich dann erst ein­mal Überzeugungsarbeit leis­ten und den Leuten klar­ma­chen, dass ich als Patentanwalt der Schweigepflicht unterliege.

Sie spre­chen bis­lang haupt­säch­lich von männ­li­chen Erfindern. Kommen denn gar kei­ne Frauen in Ihre Beratung?

Schneider: Doch, aber deren Anteil liegt nur bei 20 bis 30 Prozent. Es ist aber auch schon vor­ge­kom­men, dass Männer den Besuch bei mir mit der Aussage begrün­den: „Meine Frau hat mich geschickt.“ Erfinder gehen oft lan­ge mit ihrer Idee schwan­ger. Manche ent­wi­ckeln dann eine regel­rech­te Besessenheit. Vereinzelt wird das der Ehefrau offen­bar irgend­wann zu bunt. Meist kön­nen wir dann aber alle Fragen in einem halb­stün­di­gen Gespräch klären.

Sie sind seit 15 Jahren im Geschäft. Können bezie­hungs­wei­se dür­fen Sie von kurio­sen Fällen erzählen?

Schneider: Nein, das darf und möch­te ich nicht. Das hat ers­tens mit mei­ner Schweigepflicht als Anwalt zutun. Zweitens wür­de ich mei­ne Vertrauenswürdigkeit aufs Spiel set­zen, wenn ich aus dem Nähkästchen plau­de­re. So viel darf ich aber ver­ra­ten: Oft han­delt es sich bei den kurio­sen Fällen um die ver­meint­li­che Erfindung des Perpetuum mobi­le, also einer Maschine, die mehr Energie erzeugt als ver­braucht. Gerade in letz­ter Zeit häu­fen sich im Zuge der Energiewende sol­che Ideen, die als die Lösung aller Energieprobleme gedacht sind.

 

Interview: Valerie Tielich

Straubinger Tagblatt, 06.03.2012